Allgemeine Geschäftsbedingungen
0. Präambel
0.1 Unser oberstes Ziel ist Ihre Zufriedenheit.
0.2 Unsere Grundwerte Ehrlichkeit, Wertschätzung und Integrität bestimmen unser Handeln.
0.3 Wir glauben an den nachhaltigen Erfolg einer vertrauensvollen Zusammenarbeit mit unseren Kunden.
1. Gegenstand, Vertragspartner, Geltungsbereich
1.1 Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zwischen Handelsagentur Brunner, Brunner Rene, Maurach 303L, 6220 Buch in Tirol, (nachfolgend “wir” genannt) und Kunden unseres Online-Shops (nachfolgend “Sie” genannt) regeln rechtliche Rahmenbedingungen. Unsere AGB gelten für alle Bestellungen, die Sie bei uns tätigen.
1.2 Unsere Angebote und Lieferungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage unserer AGB. Der Einbezug von AGB eines Kunden, die unseren AGB entgegenstehen, wird hiermit ausgeschlossen.
1.3 Sie können die jeweils gültigen AGB jederzeit einsehen und ggf. ausdrucken unter diesem Link: handel.webdesign-brunner.at/agb/
1.4 Unser gesamtes Angebot ist ausnahmslos auf Kunden beschränkt, die mindestens 18 Jahre alt sind.
1.5 Vertragssprache ist deutsch.
2. Vertragsabschluß
2.1 Die Präsentation der Artikel in unserem Online-Shop ist kein verbindliches Angebot auf Abschluß eines Kaufvertrages, sondern ein für uns nicht bindendes Angebot an Sie, Artikel zu bestellen.
2.2 Mit Anklicken eines Buttons „Jetzt zahlungspflichtig bestellen“ oder „Jetzt kaufen“ geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab.
2.3 Nach Eingang des Kaufangebots erhalten Sie eine Eingangsbestätigung per e-mail, die automatisch erzeugt ist. Wir bestätigen damit, daß Ihr Bestellung bei uns eingegangen ist. Die Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Kaufangebots dar; ein Vertrag kommt so noch nicht zustande.
2.4 Ein Vertrag über den Kauf der Artikel kommt zustande durch eine ausdrückliche Annahme des Kaufangebots unsererseits oder durch den Versand der Ware an Sie – auch ohne vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung.
3. Preise, Zahlung, Verzug
3.1 Die auf den Artikelseiten genannten Preise enthalten die
Mehrwertsteuer und verstehen sich zuzüglich etwaiger Versandkosten und, falls anwendbar, zuzüglich Pfand.
3.2 Die Zahlung erfolgt per Rechnung und Vorabüberweisung oder per Paypal.
3.3 Die Wahl der jeweils angebotenen Bezahlmethoden liegt bei uns. Wir behalten uns auch vor, Ihnen nur ausgewählte Bezahlmethoden anzubieten, etwa Vorabüberweisung, um unser Kreditrisiko zu reduzieren.
3.4 Bei der Zahlungsart Vorabüberweisung übermitteln wir Ihnen in der Auftragsbestätigung unsere Bankverbindung. Der Gesamtbetrag der Rechnung muß innerhalb von 14 Werktagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung auf unser Konto gezahlt werden.
3.5 wenn Sie mit dem Online-Bezahlsystem PayPal bezahlen, werden Sie währenddessen auf die Webseite von PayPal umgeleitet. Um mit PayPal bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich vor der Zahlung registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung
an uns bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Durchführung der Zahlungstransaktion auf; weitere Details erfahren Sie während des Bestellvorgangs. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch ausgeführt.
3.6 Kommen Sie mit einer Zahlung in Verzug, so sind Sie, bezogen auf den offenen Betrag, zur Zahlung der gesetzlich festgelegten Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz verpflichtet.
3.7 Für jede Mahnung, die wir nach Eintritt des Verzugs an Sie versenden, können wir Ihnen eine Mahngebühr in Höhe von EUR 5,– berechnen, sofern Sie uns im Einzelfall keinen niedrigeren bzw. höheren Schaden nachweisen.
3.8 Ein Recht Ihrerseits zur Aufrechnung besteht nicht, es sei denn, daß Ihre Gegenforderung rechtskräftig festgestellt wurde oder in einem direkt vertraglich gegenseitigen Verhältnis zu unserer Forderung steht oder von uns ausdrücklich anerkannt wird.
3.9 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, falls Ihre Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
4. Lieferung
4.1 Die Lieferung bestellter Artikel erfolgt von unserem Lager an die von Ihnen angegebene Anschrift, es sei denn, es wird ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
4.2 Die Lieferung bestellter Artikel erfolgt vorbehaltlich der Verfügbarkeit. Sind Artikel zum Zeitpunkt der Bestellung vorübergehend nicht lieferbar, informieren wir Sie über den geplanten Liefertermin; die Bestellung bleibt bei uns vorgemerkt. Sobald die bestellten Artikel wieder lieferbar sind, versenden wir sie an Sie ohne weitere Benachrichtigung. Falls Artikel dauerhaft nicht verfügbar sind, informieren wir Sie darüber; etwaig geleistete Zahlungen werden unverzüglich an Sie zurückerstattet.
4.3 Sollten nicht alle bestellten Artikel sofort lieferbar sein, sind wir berechtigt, Teillieferungen zu leisten, soweit dies für Sie zumutbar ist. Etwaige Fristen beginnen mit der letzten Zustellung einer Teillieferung.
4.4 Falls Artikel gesetzlichen Verkaufsbeschränkungen unterliegen, erfolgt deren Auslieferung nur an Personen, welche die gesetzlich geforderten Voraussetzungen erfüllen und gegen Vorlage eines amtlichen Ausweises.
4.5 Falls es sich bei den Artikeln um Frischwaren handelt oder solchen, die gekühlt werden müssen, sind Lieferungen nur innerhalb Österreichs und Deutschlands möglich; ferner sind von der Lieferung ausgenommen die deutschen Inseln.
4.6 Falls es sich bei bestellten Artikeln um leicht verderbliche Ware handelt, verpflichten Sie sich, die Auslieferung dieser Ware zum vereinbarten Liefertermin sicherzustellen durch geeignete Maßnahmen, z. B. durch persönliches Entgegennehmen der Ware oder indem Sie eine Person, etwa einen Mitarbeiter oder Nachbarn, mit der Annahme an der vereinbarten Lieferadresse autorisieren.
5. Eigentumsvorbehalt
5.1 Bestellte Artikel bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
5.2 Sind Sie Unternehmer, behalten wir uns das Eigentum an bestellten Artikeln bis zum vollständigen Ausgleich sämtlicher Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung der Vorbehaltsware ist vor deren Übergang des Eigentums unzulässig.
5.3 Sind Sie Unternehmer, sind Sie berechtigt, bei uns gekaufte Artikel im regulären Geschäftsgang weiterzuverkaufen. Für diesen Fall treten Sie Forderungen, die Ihnen aus dem Weiterverkauf zustehen, in Höhe unseres Rechnungsbetrags an uns ab. Die Abtretung nehmen wir an, und Sie sind zur Einziehung der Forderungen ermächtigt. Falls Sie Zahlungsverpflichtungen gegenüber uns nicht vereinbarungsgemäß nachkommen sollten, behalten wir uns vor, Forderungen selbst direkt einzuziehen.
6. Gewährleistung
6.1 Gewährleistungsansprüche richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
6.2 Sind Sie Unternehmer, müssen Sie die Ware nach Erhalt unverzüglich und sorgfältig auf Mängel hin prüfen und uns über offensichtliche Mängel innerhalb von 7 Werktagen ab Erhalt der Ware informieren. Zur Wahrung dieser Frist ist die rechtzeitige Absendung ausreichend. Die gleiche Frist gilt für später festgestellte verdeckte Mängel, sobald Sie diese entdecken. Bei Verletzung dieser Rügepflicht verwirken Sie etwaige Gewährleistungsansprüche gegen uns.
6.3 Sind Sie Unternehmer, leisten wir bei Mängeln Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung, nach unserer Wahl. Mißlingt unsere Nacherfüllung zweimal, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
6.4 Sind Sie Unternehmer, beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Erhalt der Ware.
7. Haftung
7.1 Wir haften unbeschränkt für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz; es gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Bei Schäden aus der Verletzung des Körpers, der Gesundheit und des Lebens von Personen haften wir auch bei leichter Fahrlässigkeit.
7.2 Im Übrigen wird nachfolgend eine beschränkte Haftung vereinbart: Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur dann, wenn eine wesentliche Vertragspflicht, deren Erfüllung Grundlage der ordnungsgemäßen Durchführung des Vertrags ist und auf deren Erfüllung Sie regelmäßig vertrauen dürfen, verletzt wird. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist auf die bei Vertragsschluß vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung man typischerweise rechnen muss, der Höhe nach beschränkt. Diese
Beschränkung gilt ebenfalls zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.
8. Alternative Streitbeilegung
Die EU-Kommission bietet eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung an. Verbraucher können Streitigkeiten im Zusammenhang mit einer Online-Bestellung auch ohne Beteiligung eines Gerichts klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist erreichbar unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Wir sind sehr bemüht, Meinungsverschiedenheiten aus unserer Geschäftsbeziehung mit Ihnen einvernehmlich zu klären. Eine Verpflichtung unsererseits zu einer Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren besteht gleichwohl nicht und wir bieten die Teilnahme an einem solchen auch nicht an.
9. Schlußbestimmungen
9.1 Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
9.2 Auf Verträge mit uns ist ausschließlich österreichisches materielles Recht anwendbar. Die Anwendung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.. Zwingende Bestimmungen des Landes, in dem Sie sich gewöhnlich aufhalten, bleiben von der Rechtswahl unberührt.
9.3 Sind Sie Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts, so ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit Verträgen zwischen Ihnen und uns unser Geschäftssitz.
